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Volksbegehren: 7% der Stimmberechtigten (ca. Ein Fehler ist aufgetreten. Diesmal besteht die Möglichkeit, auch Parteien zu wählen, die gegen dieses parasitäre GEZ-System … Rundfunkbeitrag Bild: dpa. Sie fordern ein sofortiges Ende. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn … Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. 10.000 Unterschriften sind erforderlich! Es kommen täglich neue hinzu. https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html Heute sammelten Mitglieder der AfD KV Lörrach in der Lörracher Fußgängerzone erfolgreich ca. Mit der geplanten Testpflicht führt die SPD die Union vor – und düpiert die Wirtschaft. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Die AfD Baden-Württemberg will im Land ein Volksbegehren gegen den Rundfunkbeitrag erreichen. Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama. Hubertus Heil und Olaf Scholz haben über das Wochenende Fakten geschaffen. An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen. K. A. Am Sonntag den 4. In Kürze finden in NRW Landtagswahlen statt. Dezember 2020. INSA-Umfrage: Wie denken Sie über die GEZ? Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Frühjahr entschieden, dass die Rundfunkgebühr von monatlich 17,50 Euro pro Haushalt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Pegida Dresden mit Christoph Berndt. Der Unmut ist groß. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Groko-Milliardenprogramm „gegen Rechts“ vor dem Aus? Man musste aber trotzdem einen z.B. Ein eigenes Medienkonzept werde die AfD zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen. Permalink: Dezember 2020. Und das versuchen die anscheinend auch. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. April 2019 at 10:06. Die NoBillag will die GEZ der Schweiz (die Billag) abschaffen. Die Alternative für Deutschland fordert: Schluss mit den ungerechten und ungerechtfertigten Zwangsabgaben für teils tendenziöse, manipulative oder schlicht niveaulose Inhalte! Ein Volksbegehren bspw. Mehr als 6.000 Personen haben in den vergangenen zwei Tagen die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache in öffentlich-rechtlichen Medien unterzeichnet. Der siebzehn Jahre alte Verdächtige, der aus Afghanistan stammt und 2015 einreiste, war am vergangenen Freitag festgenommen worden. : Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen. reply. : November 2019 . Die kritische Masse dürfte zum GEZ-Quartalszahltag zusammen sein. Doch der Streit zwischen Hansi Flick und Hasan Salihamidžić belastet den Klub. 1 SächsVerf). Die SPD wies die Pläne der AfD zurück. Bernd Höcker: Informationen, die uns der öffentlich-rechtlicheRundfunk vorenthält. Rundfunkbeitrag wird nicht gesenkt, Rundfunkbeitrag Kann man die GEZ durch ein Volksbegehren abschaffen? Write CSS OR LESS and hit save. Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Kanzlerkandidat der Union FAZ.NET, Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Peter Tauber verhöhnt die arbeitende Bevölkerung, Alte Islam-Angst neu: Jetzt zittert sogar Merkels Minister, https://www.tag24.de/nachrichten/berliner-senat-muss-wegen-lollapalooza-co-millionen-zahlen-285367, https://www.stol.it/Artikel/Panorama-im-Ueberblick/Panorama/Un-passo-dal-cielo-kommt-ins-deutsche-TV, https://deutscherarbeitgeberverband.de//aktuelles/2017/2017_05_08_dav_aktuelles_ard.html, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-rechtswidrig-gez-gebuehr-zurueckverlangen-.html, Herrlich, die neue tönende „Deutsche Wochenschau“. AfD wirkt – Keine Rundfunkbeitragserhöhung! Ginge es nach der AfD, hätten die Öffentlich-Rechtlichen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr weniger. Ansonsten drohten Lücken bei Nachrichten aus dünn besiedelten Gebieten und beim investigativen Journalismus, erklärte Holm, der früher Radiomoderator war. Bitte geben Sie hier den oben gezeigten Sicherheitscode ein. Vielen DankDer Beitrag wurde erfolgreich versandt. Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht, Gelsenkirchen: Erdogan-Fan und Völkermord-Leugner immer noch in CDU, Gelsenkirchen: Bildungsproblem an Schulen beim Thema Islam, Schweizer Verhüllungsverbot als Vorbild für Deutschland, Emden: Dunkelhäutige prügeln 54-Jährigen ins Krankenhaus, Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters, Aschaffenburg: Prozess gegen Syrer wegen Mord an seiner Tochter, Zensierte Weltliteratur aus Furcht vor muslimischer Rache, Islamunterricht Bayern: „Verpflichtung auf Frieden und Gewaltverzicht“, Anschlag am US-Capitol: Täter ein Moslem der „Nation of Islam“. 8. Über 100.000 Schweizer wollen nicht mehr zahlen. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Personal- und Unternehmensberater (m/w/d), Rochus Mummert Executive Consultants GmbH, Geschäftsbereichsleitung Zentrale Verwaltung (w/m/d), Manager M&A und Beteiligungsbetreuung (m/w/d). Jörg Meuthen erlebt eine Niederlage. Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen. nicht). Spanheimer November 28, 2020 at 6:35pm. An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen, „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen, Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. „Ich halte einen staatlich finanzierten unabhängigen Rundfunk für ausgesprochen wichtig in einer demokratischen Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001–2021Alle Rechte vorbehalten. Die Initiative der AfD-Fraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry in Berlin vor. D ie AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Finanzierung von ARD und ZDF Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. 59 Landesverfassung BW) Fazit: Alles für die Altpapiertonne – aber vielleicht können Sie ja die gesammelten Daten noch anderweitig benutzen? von AfD Lörrach | Veröffentlicht am 3. Daher hat die AfD jetzt ein Volksbegehren zur Abschaffung der „Über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz findet kein Volksbegehren statt.“ (Art. Jetzt berichten sie doch. AfD gegen ARD und ZDF: „Rundfunkbeitrag abschaffen“. Auch außerhalb des Wahlkampfs ist die AfD im Kreis Lörrach im Sinne der Bürger aktiv. Die Verfahren sowohl bei der GEZ als auch bei den Städten sind nicht kostendeckend, über die Masse kriegen wir das System zu Boden. Bitte versuchen Sie es erneut. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? zur Einführung der Todesstrafe oder zur Abschaffung des Landesverfassungsgerichtes ist somit in jedem Fall unzulässig. Das Volksbegehren „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ kommt damit voraussichtlich zur Abstimmung. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Die Berichterstattung über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht und über den Sexualmord in Freiburg seien zwei Beispiele dafür, „dass nicht umfassend berichtet wird“, sagte Frauke Petry. EU-Austritt, harter Anti-Migrations-Kurs, Querdenker-Positionen – die Radikalen in der AfD setzen sich durch. AfD-Bayern startet Volksbegehren gegen GEZ-Beiträge PI-NEW . : Volksbegehren in Berlin zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen Dividende abschaffen Das Referendum zur Vergesellschaftung von Immobilien­konzernen in Berlin regt Konservative zu Warnungen vor einem Systemwechsel und Sozialismus an. vor rund 2 Monaten habe ich mich bei dieser Online-Petition: Nachricht zu Petition: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen eingetragen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin, Leif-Erik Holm, sagte, ganz ohne eine öffentliche Finanzierung werde man wohl nicht auskommen. Der Parteitag folgt Björn Höcke, Vorstoß der SPD-Minister 69 likes. Die Abgabe für die, die das Staatsfernsehen, den Staatsfunk auch nutzen. Rundfunkbeitragspflicht abschaffen! 2. Das ist die Petition: Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Volksbegehren für Bayern „Bündnis – Landtag – abberufen“ ... Zumal die Grünen die Möglichkeit dere Volksabstimmung ja abschaffen wollen!! Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Facebook Anzeigen für rundfunkbeitragsklage.d . Joachim Paul: Rundfunkbeitrag – fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer be 2020-12-07T21:44:50+01:00. Illegale Massenmigration: Das Chaos von 2015 könnte sich wiederholen, Correctiv bewirbt Workshop „Hacken für Anfänger“, Corona-Aktion im Dienste des Kampfes gegen Rechts, IbizaFake: Wie SZ und Spiegel absichtlich manipulierten, „Nordschleswiger“ spekuliert über „gewaltaffine Bevölkerungsgruppe“, „Woher kommt Ihre Angst vor anderen Meinungen, Herr Restle?“, Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur: Guerilla-Aktivismus, Video: 227. 2011 gab es dann die Entscheidung des BVerfG, dass bis Sozialhilfesatz zzgl. Und wie geht es weiter? … AfD startet Volksbegehren zur Beseitigung der Zwangsrundfunkgebühren (GEZ) Passend zu der aktuellen Meldung, dass uns eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren ins Haus steht, hat gestern die AfD das „Volksbegehren BR“ aus der Taufe gehoben. : lorbas 29. Die Schweizerinnen und Schweizer haben abgestimmt: Etwa 71 Prozent lehnten die No-Billag-Initiative ab. Widerruf Einzugsermächtigung Barzahlung | Anschreiben 1 Barzahlung | Anschreiben 2Die GEZ ist ein Ärgernis, es besteht keine Möglichkeit ihr zu entkommen. Mitmachen: Etwas älter: 2. Als die offizielle Unterschriftensammlung im Juni 2014 begann, kamen vom großen Gebührenprofiteur – der SRG – vier Teams um Bilder und Töne einzufangen. Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. entblößenden Sozialhilfebescheid vorlegen, statt zuvor eine einfache Befreiungsbescheinigung zu bekommen und weiterzureichen. GEZ-Boykott YouTube: Plenardebatte BaWü - Gesetz gegen die Zwangsfinanzierung ... Landes-AfD will Volksbegehren gegen Rundfunkbeitrag ... ob ich die Zwangsfinanzierung durch Nichtnutzer abschaffen will oder eine Nutzungs-Abgabe abschaffen will. Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Hier -> . Wie konnte es soweit kommen? „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, läuft am Dienstag, den 13.04 auf France 5. Die richtige Partei wählen (jetzt in NRW!) Um den Zusammenbruch zu beschleunigen gern unnötige oder unsinnige Anfragen, am besten … 4 talking about this. GEZ-Gegnern aus Tübingen, Reutlingen und Calw drohte die Zwangsvollstreckung durch den SWR. : 69% Ist nicht neutral 25% Lieber werbefinanziert 24% Beibehalten 13% GEZ ABSCHAFFEN! Nach Olympia-Aus : Für Grundgesetz und Menschenrechte. Dazu das Formblatt für Einzelpersonen: „Beteiligung an einem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“ Und was sind die gesetztlichen Grundlagen nach denen das geht (bzw. Ich wurde auch von mehreren Seiten dafür kritisiert, dass nichts mehr so richtig auf gez-abschaffen.de los sei. Stefan Räpple: „Volksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger“ Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.06.2019 Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Entwurf eines Beitragsfreiheitsgesetzes gegen die GEZ-Zwangsgebühren. Ihre maßlose Arroganz wird ihnen hoffentlich nochmal richtig um die Ohren fliegen! GEZ-Boykotteure, die im Job ruiniert werden, nützen niemandem. Antrag auf Volksbegehren: 20 000 Unterschriften innerhalb von 6 Monaten, Antrag wird geprüft von der Senatsverwaltung für Inneres. Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Die GEZ – Kampagne. Am 4. „Tagesschau“ und Freiburg-Mord Französische Dokumentation Mit der direkten Demokratie soll die Freiheit gestärkt werden. Luigi C. braucht Ihre Hilfe mit der Petition "BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen". CTRL + SPACE for auto-complete. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen. Das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages wurde vorgestellt und beschlossen. Doch das Rennen mit Armin Laschet ist noch nicht vorbei. Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Berlin, 7. Hans-Georg Maaßen will ARD und ZDF abschaffen - „Sie sind überflüssig“. Schweizer Volksentscheid: Große Mehrheit gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren. Füllen Sie die Formulare aus. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Neue Zuständigkeit Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die nicht die umfangreichen Prüfungen der Sozialbehörden durchführen kann. AfD-Politiker gründen Verein gegen GEZ-Gebühren Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Es ist ein Fehler aufgetreten. Uraufführung in Frankfurt Es wäre gut, wenn sich Herr Mannheimer darüber informieren würde und nicht in einem Satz, auch noch im völlig unpassenden Zusammenhang mit der GEZ, völlig unbegründet die Abschaffung der Kirchensteuer fordern würde GEZ abschaffen GEZ abschaffen 2. Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. März stimmt die Schweiz über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab. Diese umfassen zumeist den Brandenburgerin entgeht Haftstrafe. April 2019 at 10:09. Aber nur auf einem Sender wurde kurz berichtet. Nun ist es amtlich: Markus Söder will Kanzlerkandidat der Union werden. Radikale Beschlüsse der AfD * Sollte man abschaffen! Einfach mal so GEZ abschaffen? Wer beendet den Murmeltiertag? AfD Bayern: aktuelle PressemitteilungenPolitik für Bayern, Politik für Deutschland, Politik für Europa In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei "Alternative für Deutschland" gegründet. Diverse Instanzen prüfen bereits immer mehr die Begründung für die GEZ, das ist doch klar zu erkennen in diesem Thread bereits. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Endlich: Die neuen PI-NEWS-Aufkleber sind da! Bitte tragen Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Frauke Petry warf den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie erfüllten ihren „Bildungs- und Informationsauftrag“ nicht mehr. „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“. Die Volksinitiative, die das Thema zur Abstimmung bringt, trägt den Namen "No Billag". Ich bin auf eine Website gestossen auf der Sie behaupten das man per Volksbegehren pro Bundesland die GEZ abschaffen kann. Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen GEZ-Zwangsgebühren. Tippe nur die blauen Zeichen ab (mit Trenn-Zeichen ist das @ gemeint): Zuerst schreibe hoecker dann das Trenn -Zeichen und dann gez-abschaffen.de. GEZ abschaffen. Wenn die GEZ dafür eine Bearbeitungsgebühr verlangen sollte, kann man diese Forderung getrost zurückweisen. Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. Die Zwangsgebühren müssen abgeschafft werden oder aber deutlich reduziert werden. Abschaffung der GEZ. Unabhängige Medien leisteten einen wichtigen Dienst für die Demokratie und packten die Regierungsparteien auch nicht mit Samthandschuhen an. Für die deutliche Einschränkung des teuersten, zwangsfinanzierten Runkfunkssystems der Welt. Eine groteske Dystopie aus dem digitalen Reich der Mitte: Pat Yans „Eine posthumane Geschichte“, vom Schauspiel Frankfurt filmisch uraufgeführt. VorDenker (Corporate) Digital Responsibility, neudenken – Magazin für Innovation & Zukunftsfähigkeit, Einfach Elektrisch – wie wir leben, arbeiten und uns fortbewegen, Ciao Italia! März haben die Schweizer entschieden, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht abzuschaffen, mit 71,6 Prozent. AfD wollte es 2018 abschaffen, siehe Videos oben. So auch die Klägerin jetzt am Verwaltungsgericht in Dresden. Tja… die Öffentlichen Stasisender legen ihre Propaganda selbst fest! Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Themenausschlüsse: Landeshaushaltsgesetz, Abgaben, : Ca. „Deutschlandglotzen“ 1. Stephan Brandner: GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht be 2020-12-23T18:20:41+01:00. Auch da müssen etliche in den Knast! In dem Volksbegehren bekunden die Bürger ihren Willen, dass der Volksantrag als Gesetzentwurf aus der Mitte der Bürgerschaft den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Einem Volksentscheid muß in Berlin ein Volksbegehren vorangehen. Um einen neuen Sicherheitscode zu erzeugen, klicken Sie bitte auf das Bild. : : : In Österreich konnte ein Volksbegehren zur Abschaffung des Pendants zur bundesdeutschen GEZ einen großen Erfolg verbuchen. Auf die Frage, ob die AfD im Bundestagswahlkampf auch „Big-Data“-Konzepte für eine zielgerechte Ansprache potenzieller Wähler nutzen wolle, sagte Petry, in der Partei werde intensiv darüber diskutiert, wie die AfD-Präsenz in den sozialen Medien weiter gestärkt werden könne. © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021Alle Rechte vorbehalten. Stimmt der Landtag dem Volksantrag nicht binnen dieses halben Jahres zu, so können die Antragsteller ein Volksbegehren in Gang setzen (Art 72, Abs. Petry verband ihre Forderung mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. Sollte die GEZ danach immer noch weiter abbuchen, kann man über die Bank das Geld zurückholen lassen. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Sie müssen zahlen. : Petition unterzeichnen Neben diesen allgemeinen, sich aus der demokratischen Grundordnung ergebenden Einschränkungen, sind je nach Bundesland noch weitere Themen von einem Volksbegehren ausgeschlossen. Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben. Schließen Sie sich Luigi C. und 548,361 weiteren UnterstützerInnen an und machen Sie mit. Die Partei will den GEZ-Beitrag streichen. GEZ - NEIN DANKE! Dann werde man entscheiden, ob der Rundfunk künftig noch teilweise öffentlich oder ganz privat finanziert werden solle. : Außer der AfD halten alle Parteien an den Rundfunkgebühren fest.Sie … https://www.faz.net/-gsb-8o32u, Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur, Herausgegeben von Gerald Braunberger, Jürgen Kaube, Carsten Knop, Berthold Kohler, Zeitung Schluss mit Zaudern, Flick gegen Salihamidžić „Die Begründung der „Tagesschau“ in diesem Einzelfall, das sei ein regionales Ereignis, die war schon arg lächerlich“, ergänzte Meuthen. Schrecklich, aber völlig unernst: Der Theaterkritiker Gerhard Stadelmaier verbringt ganze Tage vor dem Fernseher und resümiert seine Eindrücke in einem sardonischen Rapport. Die haben uns verarscht. 137 000), innerhalb von 4 Monaten. Pegida mit Detlef Spangenberg (AfD), Video: 226. Geht das tatsächlich? Freya-29. Das Volksbegehren wurde belächelt. Ich dachte einfach, dass mittlerweile so ziemlich alles zum Thema vorgetragen wurde. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (GEZ) stark: „Die Bürger wehren sich immer mehr gegen den GEZ-Wahnsinn. Sie kritisiert die Berichterstattung zum Sexualmord in Freiburg. Vom Wahlversprechen „GEZ abschaffen“ redet da keiner mehr. Über 150.000 Unterschriften wurden für das Volksbegehren geleistet. 7% OLKSBEGEHREN * „Wie denken Sie generell über die GEZ und gebührenfinanzierte öffentlich … Die Münchner sind sportlich erfolgreich. Ich …

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